(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Di-Me-U | Dienste für Mensch & Umwelt, Vierlinden 7, 79102 Freiburg im Breisgau (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“). Di-Me-U ist Inhaber des Marketing-Labels "baum-kontrollen.de" dieser Webseite.
(2) Das Angebot des Auftragnehmers richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit privaten Verbrauchern ist ausgeschlossen bzw. muss gesondert vereinbart werden.
(3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Der Auftragnehmer erstellt für den Auftraggeber individuelle Softwarelösungen auf Basis sogenannter „No-Code“- oder „Low-Code“-Plattformen, führt Datenmigrationen durch und visualisiert Daten (z.B. mittels Cloud-GIS). Es werden auch KI- Agenten und Large Language Models (LLM) eingesetzt und über das Model-Context-Protokoll (MCP) Verknüpfungen erstellt.
(2) Die Leistung des Auftragnehmers besteht primär in der Konfiguration, Strukturierung und Verknüpfung von Software-as-a-Service-Angeboten (SaaS) Dritter (z.B. www.coda.io, www.scribblemaps.com, www.carrd.co) sowie der Aufbereitung und Visualisierung von vom Auftraggeber gelieferten oder in seinem Auftrag erhobenen Daten.
(3) Die Übergabe der Arbeitsergebnisse erfolgt, je nach Vereinbarung, durch die Bereitstellung eines Zugriffslinks (Sharing), die Einbettung in eine passwortgeschützte Webseite (z.B. via Iframe) oder den Export in ein vereinbartes Datenformat.
(4) Der Auftragnehmer schuldet die Erstellung der Lösung zum Zeitpunkt der Übergabe. Eine darüber hinausgehende dauerhafte Pflege, Wartung oder Anpassung an Updates der Drittanbieter-Plattformen ist nur geschuldet, wenn dies gesondert in einem Wartungsvertrag vereinbart wurde.
(1) Zur Erbringung der Leistung bedient sich der Auftragnehmer verschiedener SaaS-Dienste und Cloud-Plattformen von Drittanbietern (nachfolgend „Plattformbetreiber“). Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass die Funktionalität der erstellten Lösung zwingend von der Verfügbarkeit und den technischen Gegebenheiten dieser Plattformbetreiber abhängt.
(2) Der Auftragnehmer hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit, die technische Weiterentwicklung oder die Einstellung von Diensten durch die Plattformbetreiber.
(3) Leistungsstörungen bei Drittanbietern: Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Störungen, Ausfälle, Datenverluste oder Funktionseinschränkungen, die auf technische Probleme, Wartungsarbeiten oder Änderungen der Geschäftsbedingungen der Plattformbetreiber zurückzuführen sind.
(1) Die im Rahmen der Leistungserbringung verarbeiteten Daten werden nicht auf lokaler Hardware des Auftragnehmers, sondern in der Cloud-Infrastruktur der jeweiligen Plattformbetreiber gespeichert.
(2) Serverstandort und Datenzugriff: Der Auftraggeber wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die genutzten Plattformbetreiber ihren Sitz und ihre Serverinfrastruktur überwiegend in den USA oder anderen Drittstaaten haben. Der Auftragnehmer hat keinen Einfluss auf den konkreten physischen Speicherort der Daten.
(3) Behördliche Zugriffe: Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass staatliche Stellen, Behörden oder Institutionen im Sitzland des Plattformbetreibers (z.B. US-Behörden gemäß dem CLOUD Act) Zugriff auf die gespeicherten Daten verlangen können. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für den Fall, dass Dritte oder staatliche Stellen auf diese Daten zugreifen.
(4) Keine Datensicherung (Backups): Sofern nicht anders vereinbart, schuldet der Auftragnehmer keine regelmäßige Datensicherung (Backup) der in den Cloud-Tools gespeicherten Daten. Für die Archivierung und Sicherung seiner Daten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Der Auftragnehmer haftet nicht für Datenverluste, die durch Ausfälle bei den Plattformbetreibern entstehen.
(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Daten (z.B. Excel-Tabellen, Geodaten, Prüfungsparameter) in einem verarbeitungsfähigen Format zeitnah zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber versichert, dass er berechtigt ist, die überlassenen Daten zu verwenden und durch den Auftragnehmer verarbeiten zu lassen. Er stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen.
(3) Soweit Zugangsdaten für die geschützten Webseiten oder Apps ausgehändigt werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.
(1) Nach Fertigstellung der Konfiguration oder Datenaufbereitung stellt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das Ergebnis zur Prüfung bereit.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Ergebnis innerhalb von 10 Werktagen zu prüfen und abzunehmen oder berechtigte Mängel schriftlich mitzuteilen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen.
(3) Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
(1) Mit vollständiger Zahlung der Vergütung erhält der Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare Recht, die erstellte Konfiguration und die aufbereiteten Daten für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.
(2) Der Auftragnehmer weist darauf hin, dass an der zugrunde liegenden Software (SaaS-Plattform) keine Eigentumsrechte erworben werden können, da diese den jeweiligen Plattformbetreibern gehören. Das Nutzungsrecht des Auftraggebers ist beschränkt auf die Laufzeit der vom Auftragnehmer oder Auftraggeber unterhaltenen Abonnements bei den Plattformbetreibern.
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Leib
oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist
die Haftung des Auftragnehmers der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts
vorhersehbar und typisch ist.
(3) Eine weitergehende Haftung besteht nicht. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für:
- Entgangene Gewinne, reduzierte Umsätze oder erhöhtem Zeitbedarf oder sonstige Vermögensschäden des
Auftraggebers. Ebenso nicht für ein in der Zukunft liegendes, erhöhtes Risiko (z. B. zeitlich, monetär, gesundheitlich).
- Datenverlust, sofern dieser durch zumutbare Sicherungsmaßnahmen des Auftraggebers hätte vermieden werden können
oder der Plattformbetreiber ursächlich verantwortlich ist oder wenn dieser durch unberechtigte Dritte verursacht wurde.
- Die rechtliche Zulässigkeit der erstellten Lösung (z.B. hinsichtlich DSGVO-Konformität der Nutzung von US-Tools für
personenbezogene Daten des Auftraggebers). Die datenschutzrechtliche Beurteilung obliegt allein dem Auftraggeber.
(1) Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise.
(2) Liegt kein Angebot vor, gelten die vereinbarten Preise
(3) Liegt kein Angebot vor und es besteht keine Vereinbarung, gelten die auf der Internetpräsenz veröffentlichten
Stundensätze. Wenn der Nachweis des zeitlichen Aufwandes nicht exakt bekannt ist oder es Unstimmigkeit darüber gibt,
werden die für eine vergleichbare Leistungserbringung üblichen Zeit Ansätze heran gezogen.
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen Geschäfts-
und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.
Diese Verpflichtung besteht auch über das Vertragsende hinaus fort.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann
ist.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
hiervon unberührt.